Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

42. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

06.05.2019 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)

Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13144

federführend; mitberatend: Innenausschuss

und

Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/17122

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 25. März 2019

4.

Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14865

federführend; mitberatend: Innenausschuss und Verfassungs- und Rechtsausschuss

5.

Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/15236

federführend; mitberatend: Innenausschuss

6.

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutz-vereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/15391

7.

Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz - SächsPflBAusfG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16689

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport und Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16700

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Gesetz zur Gewährleistung der paritätischen Vertretung von Frauen und Männern im Sächsischen Landtag - Sächsisches Parité-Gesetz (SächsParitéG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/16948

mitberatend; federführend: Innenausschuss

10.

Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/17125

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

11.

Diabetes-Erkrankungsrisiko senken - Erkrankte frühzeitig erkennen und behandeln

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3620

12.

Aufbau eines Nationalen Diabetes-Registers unterstützen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14580

13.

Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15600

14.

Menschenrecht auf selbstbestimmte Elternschaft in Sachsen realisieren

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/16977

15.

Männlich, weiblich, divers - geschlechtliche Selbstbestimmung für alle Menschen in Sachsen verwirklichen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/17115

mitberatend; federführend: Innenausschuss

16.

Parité-Bericht erstellen - politische Beteiligung von Männern und Frauen in Sachsen analysieren

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/17199

17.

Informationen der Staatsregierung

- Richtlinie eHealthSax (Zukunftssicherungsfonds)

18.

Fragen an die Staatsregierung

19.

Verschiedenes

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