Tagesordnungen der Ausschüsse
Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.
43. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
06.05.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400
1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 42. Sitzung am 25. März 2019
4.
Gesetz zur Erleichterung der Hochschulzulassung und zur Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
5.
Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven von Deutschlandradio - 2018 - 2020 gemäß § 11e Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag
Unterrichtung des Intendanten von Deutschlandradio
6.
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ifs internationale filmschule Köln GmbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV
Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes
7.
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Grimme-Instituts Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV
Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes
8.
Informationen der Staatsregierung
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes