Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

41. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

07.05.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/16811

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 40. Sitzung am 26. März 2019

4.

Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15562

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Zwischenbericht der Staatsregierung zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit im Doppelhaushalt 2017/2018 (Titel 0707/633 51 "Zuschüsse für Maßnahmen zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit")

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/17247

6.

Petition 06/02737/3 - Einführung eines sächsischen Bildungsfreistellungsgesetzes

7.

Informationen der Staatsregierung

u. a.

- Information zur Tourismusstrategie

- Information zur Reise des Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nach Finnland und Estland

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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