Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

68. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

08.05.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung von Protokollen

3.

Jahresbericht 2018, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/14877

II. Allgemeines

BE: MdL Meiwald

Nr. 6

Software-Lizenzmanagement in der sächsischen Staatsverwaltung

III. Staatsverwaltung

10:10 Uhr

BE: MdL Barth

Nr. 17

Bau der Zweifeldsporthalle Wermsdorf

Nr. 18

Förderrichtlinie Stilllegung Milchproduktion (RL SMP/2017)

Nr. 19

Förderung Öko-Landbau

Nr. 20

Umsetzung des NSM beim Staatsbetrieb Sachsenforst

Nr. 21

Haushalts- und Wirtschaftsführung der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft

Einzelplan 15

BE: MdL Liebhauser

Nr. 24

Wiederherstellung kommunaler Straßen und Brücken nach der Richtlinie Hochwasserschäden 2013

10:40 Uhr

BE: MdL Neuhaus-Wartenberg

Nr. 12

Haushalts- und Wirtschaftsführung des Ausbildungszentrums Bobritzsch

10:50 Uhr

BE: MdL Brünler

Nr. 13

Zuwendungsbau NanoelektronikZentrum Dresden GmbH

Nr. 14

Betätigung des Freistaates Sachsen bei der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH

11:00 Uhr

BE: MdL Lang

Nr. 15

Zuschüsse an Medizinstudenten zur Bekämpfung des Hausärztemangels in Sachsen

Nr. 16

Förderung der Verbraucherzentrale Sachsen

11:10 Uhr

BE: MdL Rohwer

Nr. 22

Studentenwerk Sachsen

BE: MdL Colditz

Nr. 23

Blockhaus Dresden

11:20 Uhr

BE: MdL Colditz

Nr. 11

Ausgaben für die individuelle Förderung und kulturelle Bildung von Schülern

11:30 Uhr

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL von Breitenbuch

Nr.1

Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2016 (erste Befassung)

Nr. 2

Haushaltswirtschaft des Freistaates

Nr. 3

Nebenhaushalte

Nr. 4

Staatsschulden

Nr. 5

Sondervermögen Grundstock

III. Staatsverwaltung

BE: MdL Liebhauser

Nr. 25

Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Landsiedlung GmbH

Nr. 26

Risikoanalyse des Lohnsteuer-Anmeldungsverfahrens

13:00 Uhr

BE: MdL Löffler

Nr. 7

Förderung des Feuerwehrwesens

Nr. 8

Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben durch Beamte des Polizeivollzugsdienstes

Nr. 9

Soziokulturelles Zentrum „Anker“ in Leipzig

Nr. 10

Förderung städtebaulicher Sicherungsmaßnahmen in der Stadt Chemnitz

4.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/14408

mitberatend; federführend: Innenausschuss

5.

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/16210

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Gesetz zur Einführung einer automatisierten Beihilfebearbeitung und zu statistischen Meldepflichten von Dienstunfalldaten

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/16531

7.

Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz – SächsPflBAusfG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16689

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

8.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Betreuungs- und

Wohnqualitätsgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16700

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

9.

Gesetz zur Neuordnung der Informationssicherheit im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/16724

mitberatend; federführend: Innenausschuss

10.

Gesetz zur Abschaffung des politischen Beamtentums und zur Neuregelung der Rechtsstellung der Staatssekretäre im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/16860

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

11.

Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Justiz- und Maßregelvollzug, zur Gewährleistung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an Fixierungen und zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/16965

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

12.

Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/17122

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

13.

Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/17161

mitberatend, federführend: Innenausschuss

14.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 7.Mai 2019 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen

15.

Anträge und Informationen des Staatsministers

16.

Fragen an die Staatsregierung

17.

Verschiedenes

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