Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

44. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

- Neufassung -

17.06.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 43. Sitzung am 6. Mai 2019

3.

Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/17380

4.

Gesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/17058

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

5.

Beseitigung fortdauernden Unrechts bei der Altersversorgung für angestellte Professorinnen und Professoren sowie andere Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer neuen Rechts im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/12233

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

6.

Handlungsstrategie zur Stärkung der Rechte der Sorbinnen und Sorben – Chance für die Entwicklung der Lausitz als Kompetenzregion für europäische Minderheitenpolitik im Strukturwandelprozess nutzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/17599

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

7.

Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst beim Wort nehmen: Eingriff in die Freiheit der Kunst des Freiberger Theaters beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/17755

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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