Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

63. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

29.11.2018 – 09:00 Uhr – Sächsisches Staatsministerium der Finanzen, Raum 402

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/13902

Berichterstatter: Gernot Krasselt

federführend; mitberatend: Innenausschuss

11:00 Uhr

3.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/13901

Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald

federführend, mitberatend: alle Fachausschüsse

14:00 Uhr

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/13900

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

und Ergänzungsvorlage

Drucksache 6/14653

unter Beachtung von:

Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 6/12878

Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 6/14306

4. 1.

B e r e i n i g u n g s s i t z u n g

4. 2.

§ 1

Feststellung des Haushaltsplanes und Gesamtabstimmung

Berichterstatter: Aloysius Mikwauschk

5.

Anträge und Informationen des Staatsministers

6.

Verschiedenes

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