Tagesordnungen der Ausschüsse
Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.
59. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
16.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600
1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
zu den eingereichten Änderungsanträgen der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Verbindung mit
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
und Ergänzungsvorlage
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
unter Beachtung von:
Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2022
Unterrichtung durch die Staatsregierung
2.
Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr, Raum A 600)
zu den eingereichten Änderungsanträgen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Verbindung mit
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
3.
Öffentliche Anhörung (17:00 Uhr, Raum A 600)
zu den eingereichten Änderungsanträgen der CDU-Fraktion und
der SPD-Fraktion (BIM Nr. 887), der CDU-Fraktion (BIM Nr. 888),
der Fraktion DIE LINKE (BIM Nr. 889) und der SPD-Fraktion
(BIM Nr. 890) in Verbindung mit
Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen demFreistaat Sachsen und seinen Kommunen
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 6/13902
federführend; mitberatend: Innenausschuss
4.
Verschiedenes