Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

59. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

16.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

zu den eingereichten Änderungsanträgen der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Verbindung mit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

und Ergänzungsvorlage

Drucksache 6/14653

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/12878

Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2022

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/14306

2.

Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr, Raum A 600)

zu den eingereichten Änderungsanträgen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Verbindung mit

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

3.

Öffentliche Anhörung (17:00 Uhr, Raum A 600)

zu den eingereichten Änderungsanträgen der CDU-Fraktion und

der SPD-Fraktion (BIM Nr. 887), der CDU-Fraktion (BIM Nr. 888),

der Fraktion DIE LINKE (BIM Nr. 889) und der SPD-Fraktion

(BIM Nr. 890) in Verbindung mit

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen demFreistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 6/13902

federführend; mitberatend: Innenausschuss

4.

Verschiedenes

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