Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

42. Sitzung - Europaausschuss

12.02.2019 – 14:00 Uhr –Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 21./22. Januar 2019

3.

Sächsisches Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Sächsisches Brexit-Übergangsgesetz -SächsBrexitÜG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/16508

4.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

5.

Subsidiaritätskontrolle

6.

Informationen der Staatsregierung

Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (15:00 Uhr)

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

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