Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

39. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

14.01.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14865

federführend; mitberatend: Innenausschuss und Verfassungs- und Rechtsausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Gesetz zur Einführung eines Kinder- und Familienfreitages als gesetzlicher Feiertag

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13238

4.

Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/15216

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutz-vereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/15391

6.

Soziale Arbeit braucht qualifizierte Fachkräfte, mehr Wertschätzung und bessere Arbeitsbedingungen – Fachkräfte-Offensive für Sachsen jetzt starten!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/11466

7.

§ 219a StGB: Straftatbestand „Werbung für den Schwangerschafts-abbruch“ abschaffen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/12090

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

8.

Lebensmittelsicherheit ins 21. Jahrhundert bringen – Globale Märkte erfassen, Technik nutzen, Transparenz schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13478

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15600 ]

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