Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

28. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

29.01.2018 - 10:00 Uhr - Raum A 600

1.

Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen

öffentliche Sitzung im Raum A 600

2.

10:00 Uhr - Vernehmung von Frau Kathrin Zinserling

3.

11:15 Uhr - Vernehmung von Frau Grit Oswald

4.

13:00 Uhr - Vernehmung von Herrn Georg Schirrmacher

5.

Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

6.

Bestätigung der Tagesordnung

7.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Mitarbeiter 59 und Mitarbeiter 66 am 16. Oktober 2017, von Mitarbeiter 14 und Mitarbeiter 95 am 18. Oktober 2017, von Herrn Friedhelm Kleimann und Herrn Norbert Wießner am 13. November 2017 und von Herrn Gordian Meyer-Plath am 11. Dezember 2017 sowie der Protokolle der 23., 24., 25. und 27. Sitzung am 16., 18., 20. Oktober 2017 und am 11. Dezember 2017

8.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

9.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

10.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

11.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

12.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige/n Beweiserhebungen

13.

Verschiedenes

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