Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

29. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

12.03.2018 - 10:00 Uhr - Raum A 600

TOP 1 bis TOP 4 der Sitzung sind öffentlich.

Ab TOP 5 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

10:00 Uhr – Vernehmung von Herrn Horst Kretzschmar

2.

11:15 Uhr – Vernehmung von Herrn Jan-Erik Kämmerer

3.

13:00 Uhr – Vernehmung von Herrn René Steiner

4.

Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

5.

Bestätigung der Tagesordnung

6.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Frau Kathrin Zinserling, Frau Grit Oswald und Herrn Georg Schirrmacher am 29. Januar 2018 sowie der Protokolle der 23., 24., 25. und 28. Sitzung am 16., 18., 20. Oktober 2017 und am 29. Januar 2018

7.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

8.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

9.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

10.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

11.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige/n Beweiserhebungen

12.

Verschiedenes

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