Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

32. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

16.05.2018 - 10:00 Uhr - Raum A 600/Raum A 108

TOP 1, TOP 5 und TOP 6 der Sitzung sind öffentlich

TOP 2, TOP 3 und TOP 4 sind geheim

Ab TOP 7 ist diese Sitzung nicht öffentlich

Aus Gründen des Zeugenschutzes erfolgen TOP 1 und TOP 5 in Abwesenheit der Zeugen

öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Eröffnung der Sitzung - 10:00 Uhr

anschließend geheime Sitzung im Raum A 108

2.

Zeugenvernehmung von MA 19

3.

Zeugenvernehmung von MA 107 - 11:15 Uhr

4.

Zeugenvernehmung von MA 84 - 13:30 Uhr

anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 600

5.

Beendigung der Zeugenvernehmungen von MA 19, 107 und 84

6.

Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

7.

Bestätigung der Tagesordnung

8.

Billigung von Protokollen

9.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

10.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

11.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

12.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

13.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige/n Beweiserhebungen

14.

Verschiedenes

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