Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

39. Sitzung - Europaausschuss

30.10.2018 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)

Europapolitische Bildung in Sachsen stärken – Zuverlässige Förderbedingungen für freie Träger schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/13654

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 18. September 2018

4.

(14:15 Uhr)

Informationen der Staatsregierung

– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

– Ausbau der digitalen Infrastruktur und des digitalen Marktes

– Energie

– Sicherung des Fachkräftebedarfes

– Verhandlungsstand bezüglich der Entwürfe der Strukturfondsverordnungen (Dachverordnung, EFRE-Verordnung und ESF+-Verordnung)

– Strategien und Maßnahmen der Sächsischen Staatsregierung, um die Beteiligung von sächsischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) an den europäischen Forschungsprogrammen Horizon 2020 und Horizon Europe zu erhöhen

(15:15 Uhr)

– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/14653

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020(Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten

Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD

Drucksache 6/12741

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

8.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

9.

Subsidiaritätskontrolle

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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