Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

40. Sitzung - Europaausschuss

20.11.2018 – 14:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 30. Oktober 2018

3.

Informationen der Staatsregierung

- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/14653

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020(Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Europapolitische Bildung in Sachsen stärken – ZuverlässigeFörderbedingungen für freie Träger schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/13654

7.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

8.

Subsidiaritätskontrolle

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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