Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

60. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

26.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 58. Sitzung am 26.10.2018

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

und Ergänzungsvorlage

Drucksache 6/14653

unter Beachtung von

Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 6/12878

Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 6/14306

Beratung der Einzelpläne

3.1.

Einzelplan 01 – Landtag

Berichterstatterin: Franziska Schubert

Einzelplan 14, Kapitel 14 01

Berichterstatter: Thomas Colditz

3.2.

Einzelplan 02 – Staatskanzlei

Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald

Einzelplan 14, Kapitel 14 02

Berichterstatter: Thomas Colditz

3.3.

Einzelplan 04 – Staatsministerium der Finanzen

Berichterstatter: Mario Pecher

Einzelplan 14, Kapitel 14 04

Berichterstatter: Thomas Colditz

3.4.

Einzelplan 11 – Sächsischer Rechnungshof

Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt

Einzelplan 14, Kapitel 14 11

Berichterstatter: Thomas Colditz

4.

Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13475

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

5.

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13973

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/14443

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

7.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Aufgabenübertragungs-gesetzes zum Unterhaltsvorschussgesetz

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/14654

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

8.

Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/14791

mitberatend; federführend: Innenausschuss

9.

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2016

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/12489

10.

Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen

Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/14194

11.

Unterbringung und Organisation der Erstaufnahme der Flüchtlinge im Freistaat Sachsen

Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/14812

mitberatend; federführend: Innenausschuss

12.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 23. November 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

13.

Anträge und Informationen des Staatsministers

14.

Fragen an die Staatsregierung

15.

Verschiedenes

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