Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

38. Sitzung - Europaausschuss

18.09.2018 – 14:00 Uhr – Raum A 400

1.

Gespräch mit dem Botschafter der Republik Österreich in Deutschland, S.E. Herr Peter Huber

2.

Gespräch mit Herrn Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen – 15:00 Uhr

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 37. Sitzung am 20./21. August 2018

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Vierzehnter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik

Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei

Drucksache 6/13756

8.

Nie wieder Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an deutschen Grenzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/4113

federführend; mitberatend: Innenausschuss

9.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

10.

Subsidiaritätskontrolle

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

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