Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

34. Sitzung - Europaausschuss

08.05.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten

Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD

Drucksache 6/12741

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 10. April 2018

4.

Europa-Kommunikation der Europe Direct Informationszentren (EDIC) in Sachsen

5.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

6.

Subsidiaritätskontrolle

6.1

Erhebliche Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung der Entscheidung 2004/512/EG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, des Beschlusses 2008/633/JI des Rates, der Verordnung (EU) 2016/399 und der Verordnung (EU) 2017/2226, COM(2017) 793 final"(Bundesrat-Drucksache: 45/18) und des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration), COM(2017) 794 final"(Bundesrat-Drucksache: 46/18)

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/12999

7.

Informationen der Staatsregierung

- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums des Innern

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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