Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

36. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

20.08.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 35. Sitzung am 11. Juni 2018

3.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13902

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

ab 13:00 Uhr Fortsetzung der Sitzung

6.

„Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrund-

funkanstalten April 2018“

Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARD

Drucksache 6/13534

7.

„Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF“

Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF

Drucksache 6/13445

8.

„Bericht zur Information über die wirtschaftliche und

finanzielle Lage von Deutschlandradio 2018“

Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio

Drucksache 6/13533

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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