Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

32. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

26.02.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11839

und

Vorunterrichtung zu:

Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (MDR-DatenschutzStV) (Stand: 30. November 2017)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/11608

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 31. Sitzung am 15. Januar 2018

4.

Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2016

Unterrichtung durch den MDR

Drucksache 6/11773

5.

Bericht über die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes

Unterrichtung durch das SMWK

Drucksache 6/3243

6.

Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/11224

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/11267

8.

Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/11575

9.

Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin des AWHKM im Begleitgremium für den Sächsischen Technologiebericht 2018

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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