Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

32. Sitzung - Europaausschuss

27.02.2018 – 14:00 Uhr – Raum A 400

1.

Gespräch mit Herrn Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland

2.

Gespräch mit Herrn Ganț, Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 31. Sitzung am 16. Januar 2018

5.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

6.

Subsidiaritätskontrolle

6.1

Stellungnahme der Staatsregierung gemäß Ziffer II.2 und 3 der Subsidiaritätsvereinbarung zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Bestimmungen zur Stärkung der haushaltspolitischen Verantwortung und der mittelfristigen Ausrichtung der Haushalte in den Mitgliedstaaten COM(2017) 824 final“

Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei

Drucksache 6/12385

6.2

Stellungnahme der Staatsregierung gemäß Ziffer II.2 und 3 der Subsidiaritätsvereinbarung zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union KOM-Nr. (2017) 797 endg.“

Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei

Drucksache 6/12386

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Vorstellung des Vereins Europäische Bewegung Sachsen durch Frau Matthiesen und Herrn Beribes

10.

Verschiedenes

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