Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

33. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

09.04.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 32. Sitzung am 26. Februar 2018

3.

Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11839

und

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/12450

4.

Behandlung der Petition 6/02041/7

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

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