Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

30. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

26.02.2018 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)

Menschenrechte achten und Diskriminierung intergeschlechtlicher Menschen beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/9601

2.

Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr, Plenarsaal)

Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/12419

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 28. Sitzung am 15. Januar 2018

5.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11082

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Barrierefreie Information und Kommunikation auf dem Informationsportal für Verwaltungsverfahren „Amt24“ umsetzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/10054

7.

Gesund aufwachsen: Vor den Folgen veganer Ernährung warnen!

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/12012

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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