Tagesordnungen der Ausschüsse
Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.
18. Sitzung - Europaausschuss
16.08.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400
1.
Öffentliche Anhörung
Europäisches Bildungsprogramm Erasmus+
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien und Ausschuss für Schule und Sport
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung der Protokolle der 15. Sitzung am 10. Mai 2016, der 16. Sitzung am 7. Juni 2016 und der 17. Sitzung am 22. Juni 2016
4.
Zehnter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik
Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei
5.
Abschlussbericht
Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
7.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
8.
Arbeitnehmerfreizügigkeit braucht Transparenz und Zugang zu Information und Beratung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
9.
Informationen der Staatsregierung
- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz
10.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
11.
Subsidiaritätskontrolle
12.
Gespräch mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten über die Datenschutzgrundverordnung
13.
Fragen an die Staatsregierung
14.
Verschiedenes