18. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
24.10.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
Tierschutz verbessern – Rechtsverordnung zum Schutz freilebender Katzen unverzüglich erlassen und finanzieren!
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 15. August 2016 und des Protokolls der 17. Sitzung am 12. September 2016
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Ergänzungsvorlage zu „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)“
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/6237
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
„Landessehhilfengesetz“
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
7.
Geriatrische Versorgung in Sachsen
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
8.
Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen
Antrag der Fraktion GRÜNE
9.
Förderung von Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke
Antrag der Fraktion GRÜNE
10.
Informationen der Staatsregierung
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes