17. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
25.10.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
Erhaltung der staatlichen Straßeninfrastruktur
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 13. September 2016
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
einschließlichErgänzungsvorlage der Staatsregierung
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Südwestsachsen braucht wieder einen Fernverkehrsanschluss - Bund und Deutsche Bahn müssen handeln
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes