32. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
26.10.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 29. bis 31. Sitzungen
3.
Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtung des Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018(Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
und Ergänzungsvorlage
unter Beachtung von
Mittelfristige Finanzplanung 2014 – 2018
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Stellenentwicklungsbericht der Staatsregierung zum Haushaltsplan 2017/2018 Stand: Regierungsentwurf
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Beratung der Einzelpläne
4.1.
Einzelplan 01 – Landtag
Berichterstatterin: Franziska Schubert
Einzelplan 14, Kapitel 14 01
Berichterstatter: Thomas Colditz
4. 2.
Einzelplan 02 – Staatskanzlei
Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald
Einzelplan 14, Kapitel 14 02
Berichterstatter: Thomas Colditz
4. 3.
Einzelplan 04 – Staatsministerium der Finanzen
Berichterstatter: Mario Pecher
Einzelplan 14, Kapitel 14 04
Berichterstatter: Thomas Colditz
4. 4.
Einzelplan 11 – Sächsischer Rechnungshof
Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt
Einzelplan 14, Kapitel 14 11
Berichterstatter: Thomas Colditz
5.
Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
6.
"Landessehhilfengesetz"
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
7.
Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
8.
Gesetz zur rückwirkenden Wiedereinführung und Anpassung der jährlichen Sonderzahlung für Beamte und Richter im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
9.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Haushaltsvollzug 2016
Einwilligung in eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 15 30 Titel 613 32 „Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs“
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
und ggf. bis zum 25. Oktober 2016 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
10.
Anträge und Informationen des Staatsministers
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes
