16. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
13.09.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr)
Südwestsachsen braucht wieder einen Fernverkehrsanschluss – Bund und Deutsche Bahn müssen handeln
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 16. August 2016
4.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes und des Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
5.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/5550
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
einschließlich
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
6.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/5551
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
