17. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
12.09.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr
Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen
2.
Öffentliche Anhörung – 13:00 Uhr
„Landessehhilfengesetz“
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
3.
Anträge zur Tagesordnung
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/5550
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Ergänzungsvorlage zu „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)“
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/6237
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/5551
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
7.
Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
8.
Geriatrische Versorgung in Sachsen
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
9.
Informationen der Staatsregierung
10.
Fragen an die Staatsregierung
11.
Verschiedenes
[Beantragung einer Anhörung:
Diabetes-Erkrankungsrisiko senken – Erkrankte frühzeitig erkennen und behandeln
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3620
Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/4177]
