18. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

19.11.2015, 10 Minuten nach Beendigung der Plenarsitzung, Saal 2 Neubau

Die Genehmigung zur Durchführung dieser Sitzung wurde vom Präsidenten gemäß § 30 Abs. 4 der Geschäftsordnung mit der Maßgabe für den oben genannten Sitzungsbeginn erteilt.

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Haushaltsvollzug 2015

Einzelplan 03 Kapitel 03 03

Titel 547 63 – Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000.000,00 Euro

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen Drucksache 6/3206

3.

Anträge und Informationen des Staatsministers

Antrag auf Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gem. § 2 Satz 5 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssicherungsfonds Sachsen“ zur Nutzung von Verpflichtungsermächtigungen im Schulhausbau“

4.

Jahresbericht 2014, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrs 6/100

(4. Beratung)

4. 1.

II. StaatsverwaltungEinzelplan 06 - Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für EuropaBE: MdL Scheel

Nr. 12

Ausgaben für die rechtliche Betreuung

4. 2.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und HaushaltsrechnungBE: MdL von Breitenbuch

Nr. 1

Haushaltsplan und Haushaltsrechnung

sowie

5.

Haushaltsrechnung 2012

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der FinanzenDrs 6/2778

Entlastungsbeschluss