18. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
19.11.2015, 10 Minuten nach Beendigung der Plenarsitzung, Saal 2 Neubau
Die Genehmigung zur Durchführung dieser Sitzung wurde vom Präsidenten gemäß § 30 Abs. 4 der Geschäftsordnung mit der Maßgabe für den oben genannten Sitzungsbeginn erteilt.
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Haushaltsvollzug 2015
Einzelplan 03 Kapitel 03 03
Titel 547 63 – Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000.000,00 Euro
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen Drucksache 6/3206
3.
Anträge und Informationen des Staatsministers
Antrag auf Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gem. § 2 Satz 5 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssicherungsfonds Sachsen“ zur Nutzung von Verpflichtungsermächtigungen im Schulhausbau“
4.
Jahresbericht 2014, Band I
Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrs 6/100
(4. Beratung)
4. 1.
II. StaatsverwaltungEinzelplan 06 - Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für EuropaBE: MdL Scheel
Nr. 12
Ausgaben für die rechtliche Betreuung
4. 2.
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und HaushaltsrechnungBE: MdL von Breitenbuch
Nr. 1
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung
sowie
5.
Haushaltsrechnung 2012
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der FinanzenDrs 6/2778
Entlastungsbeschluss