16. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
19.08.2016 – 10:00 Uhr – Raum A 600
1.
Öffentliche Anhörung
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes und des Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend ab ca. 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 10. Juni 2016
4.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: HFA
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: HFA
5.
Reduzierung des Flächenverbrauchs – grundsätzlich keine landwirtschaftliche Nutzfläche für Ausgleichsmaßnahmen
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
6.
Unverzügliche Erarbeitung und Umsetzung eines „Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplanes“
Antrag der Fraktion DIE LINKE
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes