17. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
15.08.2016 – 10:00 Uhr – Raum A 400/Raum A 600
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 15. Sitzung am 9. Mai 2016 und der 16. Sitzung (Sondersitzung) am 27. Mai 2016
3.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: HFA
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: HFA
4.
Informationen der Staatsregierung
5.
Fragen an die Staatsregierung
anschließend ab ca. 12:00 Uhr öffentliche Anhörung im Raum A 600
6.
Öffentliche Anhörung
Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes
anschließend ab ca. 14:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
7.
Junges Angebot von ARD und ZDF - Vorstellung
8.
Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2016
Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten 2016
Unterrichtung durch die Vorsitzende der ARD
Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF
Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF
Bericht an die Landtage – Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2014
Unterrichtung durch die Intendantin des MDR
MDR-Produzentenbericht 2014
Unterrichtung durch die Intendantin des MDR
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD/ZDF-Kinderkanals durch denThüringer Rechnungshof und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
Unterrichtung durch die Staatsregierung
9.
Unverzügliche Novellierung des MDR-Staatsvertrags
10.
Verschiedenes