15. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

16.08.2016 - 14:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 14. Sitzung am 7. Juni 2016

3.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Abschlussbericht

Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 6/5473 mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Arbeitnehmerfreizügigkeit braucht Transparenz und Zugang zu Information und Beratung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3567

federführend; mitberatend: Europaausschuss

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes