15. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
16.08.2016 - 14:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 14. Sitzung am 7. Juni 2016
3.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Abschlussbericht
Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung
Unterrichtung der Staatsregierung
Drucksache 6/5473 mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Arbeitnehmerfreizügigkeit braucht Transparenz und Zugang zu Information und Beratung
federführend; mitberatend: Europaausschuss
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
