12. Sitzung - Europaausschuss

01.03.2016 - 14:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 10 Sitzung am 19. Januar 2016 und der 11. Sitzung am 27. Januar 2016

3.

Europäisches Jahr für Entwicklung - Sachsen wirklich weltoffen?

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3297

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

4.

Neunter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungender sächsischen Europapolitik

Unterrichtung der Sächsischen Staatskanzlei

Drucksache 6/4167

5.

Subsidiaritätskontrolle

– Jährlicher EU-Indikator. EU-Gesetzgebung, Subsidiarität unddemokratische Kontrolle – Eine Bestandsaufnahme“ (BIM 061)

6.

Informationen der Staatsregierung

– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministerium des Innern

– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums fürWirtschaft, Arbeit und Verkehr, Teil 1: Energie, Verkehr, wirtschaftlicheEntwicklung und Innovation

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes