12. Sitzung - Europaausschuss
01.03.2016 - 14:00 Uhr - Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 10 Sitzung am 19. Januar 2016 und der 11. Sitzung am 27. Januar 2016
3.
Europäisches Jahr für Entwicklung - Sachsen wirklich weltoffen?
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
4.
Neunter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungender sächsischen Europapolitik
Unterrichtung der Sächsischen Staatskanzlei
5.
Subsidiaritätskontrolle
– Jährlicher EU-Indikator. EU-Gesetzgebung, Subsidiarität unddemokratische Kontrolle – Eine Bestandsaufnahme“ (BIM 061)
6.
Informationen der Staatsregierung
– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministerium des Innern
– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums fürWirtschaft, Arbeit und Verkehr, Teil 1: Energie, Verkehr, wirtschaftlicheEntwicklung und Innovation
7.
Fragen an die Staatsregierung
8.
Verschiedenes