22. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
20.01.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung von Protokollen der 18., 19., 20. und 21. Sitzung
3.
- Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetz gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)
- Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes im Jahr 2015 gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
4.
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
5.
Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
6.
Konsequenzen der Staatsregierung aus dem "Gemeindefinanzbericht Sachsen 2014/2015"
ggf. 7.
bis zum 19. Januar 2016 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
8.
Anträge und Informationen des Staatsministers
u. a.:
Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes über die Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Mitteldeutsche Flughafen AG
Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH sowie Informationen zum Jahresabschluss 2014
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes
Verständigung über Zeitplanung● Haushalt 2017/2018● Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes Bd I/II
Antrag auf Durchführung eines Organstreitverfahren der Fraktion DIE LINKE
Informationsreise des Haushalts- und Finanzausschusses
