11. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
18.01.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600
1.
Öffentliche Anhörung
Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/2182
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
anschließend nicht öffentliche Sitzung
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung der Protokolle der 9. Sitzung am 2. November 2015 und der 10. Sitzung am 30. November 2015
4.
Gesetz zur Anpassung heilberuferechtlicher Vorschriften an die Richtlinie 2005/36/EG
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/3123
5.
Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3471
federführend; mitberatend: Innenausschuss
6.
„Girokonto für alle“ – Umsetzung der europäischen Zahlungskontenrichtlinie
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3336
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes