11. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

18.01.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 6/2182

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 9. Sitzung am 2. November 2015 und der 10. Sitzung am 30. November 2015

4.

Gesetz zur Anpassung heilberuferechtlicher Vorschriften an die Richtlinie 2005/36/EG

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/3123

5.

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/3471

federführend; mitberatend: Innenausschuss

6.

„Girokonto für alle“ – Umsetzung der europäischen Zahlungskontenrichtlinie

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/3336

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes