28. Plenarsitzung am 04.02.2016
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Wir für Sachsen – bürgerschaftliches Engagement wird gestärkt"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Naturschutz in Sachsen vor dem Aus? Fördermittelproblematik sofort lösen!"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Sicherheit im Fußball – Stärkung der sächsischen Fanprojekte"
Beschlussfassung
TOP 4
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz über die Errichtung des Sondervermögens ‘Konjunkturausgleichfonds Sachsen‘"
Drucksache 6/4009 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 5
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur rückwirkenden Wiedereinführung und Anpassung der jährlichen Sonderzahlung für Beamte und Richter im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/4043 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 6
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Situation und Perspektive der Altenpflege im Freistaat Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 7
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Studienerfolg an sächsischen Hochschulen verbessern"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen – Einführung eines ‘Sächsischen Wohnungsnotfallberichts‘"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Integration fördern durch Teilhabe am Arbeitsmarkt"
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion AfD
"Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen
Schutz und Hilfen für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt verbessern"
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Transparenz über Beteiligungen und Stiftungen des Freistaates herstellen und Budgetrecht des Landtages stärken – seit 2009 ausstehenden Beteiligungsbericht endlich vorlegen"
Beschlussfassung
TOP 12
TOP 13
Kleine Anfragen
