32. Plenarsitzung am 20.04.2016
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Landesjugendhilfeausschuss
gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes
Drucksache 6/4860 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
TOP 2
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Hochschulentwicklungsplan: Wissenschaftsland Sachsen weiter profilieren – Planungssicherheit ohne Stellenkürzungen. Entwicklungsrahmen für die sächsische Hochschullandschaft bis 2025"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Entscheidungen über den Industriestandort Sachsen – drohender Arbeitsplatzverlust bei Bombardier – Gründe für das hilflose Agieren der Staatsregierung"
TOP 3
1. Lesung des Entwurfs
"Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes"
Drucksache 6/4578 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TOP 4
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Landkreisordnung"
Drucksache 6/4853 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Innenausschuss
TOP 5
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften"
Drucksache 6/4865 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,
Verfassungs- und Rechtsausschuss,
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Fachkräfteallianz Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Finanzielle Soforthilfen für die von Insektizid-Belastungen im Wein betroffenen Winzerinnen und Winzer bereitstellen – Gefährdung für den Fortbestand des Weinbaugebietes Meißen (Elbtal) als sächsische Kulturlandschaft abwenden!"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Sächsische Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan 2030"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Evaluierung der Lehramtsausbildung unverzüglich durchführen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
zu
"Jahresbericht 2014 des Sächsischen Ausländerbeauftragten"
(Drucksache 6/2370 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)
Beschlussfassung
TOP 11
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2014 nach § 101 SäHO"
zu
"Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2014"
(Drucksache 6/4269 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
Beschlussfassung
TOP 12
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
(Drucksache 6/4236 , Drucksache 6/4586 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)
Beschlussfassung
TOP 13
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 14
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
