33. Plenarsitzung am 21.04.2016
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"PKS 2015: Gesamtkriminalität gesunken, Aufklärungsquote gestiegen, wachsende politisch motivierte Kriminalität – ein starker demokratischer Staat braucht eine starke Polizei!"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Ohne starke Denkmalpflege bröckelt Sachsens Denkmalschutz"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Schwerpunkte der Förderung von Medienkompetenz und Medienbildung im Freistaat Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 4
Große Anfrage der Fraktionen CDU und SPD
"Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Wahl der Vertrauensleute für den Wahlausschuss nach § 23 der Finanzgerichtsordnung für die Wahl der ehrenamtlichen Richter der Finanzgerichtsbarkeit"
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Unverzügliche Vorlage eines ‘Lehrerpersonalentwicklungskonzeptes 2020‘ für den Freistaat Sachsen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion AfD
"Freiheit der Wahl des Zahlungsmittels"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Mit Konsequenz gegen illegalen Waffenbesitz und unzuverlässige Waffenbesitzer – weniger Waffen für höhere Sicherheit im Freistaat Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 9
TOP 10
Kleine Anfragen
