39. Plenarsitzung am 31.08.2016
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Die Bürger im Freistaat Sachsen schützen – Innere Sicherheit gewährleisten – Situation nach den Anschlägen in Bayern und Baden-Württemberg"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Keine Lehrkräfte – kein Unterricht. CDU-Versagen stoppen – Bildungsnotstand verhindern!"
TOP 2
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/1088 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE)
Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Gewährleistung der Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst bei Leistungen nach dem Reisekostengesetz"
(Drucksache 6/5221 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 4
Unterrichtung durch den Petitionsausschuss
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015)"
Beschlussfassung
TOP 5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Verbraucherberatung und Verbraucherbildung für ältere und hochaltrige Menschen im Freistaat Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Fahrverbot und Fahrerlaubnisentzug nicht zur allgemeinen Kriminalstrafe machen!"
Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 05.09.2016
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion AfD
"Von Sachsen – für Sachsen – in Sachsen – Konzept für ein sachsenweites Konzertprojekt im ländlichen Raum erstellen"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Kommunen bei der Einführung von Tempo-30-Zonen in geschlossenen Ortschaften unterstützen"
Beschlussfassung
TOP 9
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Jahresbericht 2015, Band I
Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung"
(Drucksache 6/2684 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Jahresbericht 2015, Band II
Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung"
(Drucksache 6/3331 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 10
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Entlastung der Staatsregierung gemäß § 114 Absatz 2 SäHO
zu
"Haushalts- und Vermögensrechnung 2013"
(Drucksache 6/572 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)
(Drucksache 6/2684 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof – Band I)
Beschlussfassung
TOP 11
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
(Drucksache 6/4885 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)
Beschlussfassung
TOP 12
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2016"
(Drucksache 6/5460 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten
Juli 2016"
(Drucksache 6/5816 - Unterrichtung durch die Vorsitzende der ARD)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF"
(Drucksache 6/5461 - Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Berichterstattung an die Landtage
Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2014"
(Drucksache 6/3795 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"MDR-Produzentenbericht 2014"
(Drucksache 6/3796 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD/ZDF-Kinderkanals durch den Thüringer Rechnungshof und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz"
(Drucksache 6/2119 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 13
Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses
Beschlussfassung
TOP 14
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 15
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
