40. Plenarsitzung am 01.09.2016
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
"EU-Transparenzregister – Keine Anmeldepflicht für Vertreter von Bundesländern und Kommunen"
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Neuregelung der Verwendung der Lotterie- und Glücksspielerträge für soziale Zwecke sowie zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention"
Drucksache 6/5530 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,
Innenausschuss
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Sächsisches Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum (Sächsisches Verschleierungsverbotsgesetz – SächsVerschleierungsVerbG)"
Drucksache 6/6124 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 6
Große Anfrage der Fraktion GRÜNE
"Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 7
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Sachsen hebt seine Schätze – Rohstoffstrategie fortsetzen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Wohnortnahe Haus- und Facharztversorgung sowie ambulante Heil- und Gesundheitsversorgung als Teil der sozialen Daseinsvorsorge sichern!"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion AfD
"Erweiterung des ‘Sachsenstipendiums‘"
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Für mehr Transparenz – Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten einführen"
Beschlussfassung
TOP 11
TOP 12
Kleine Anfragen
