42. Plenarsitzung am 29.09.2016
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Sachsen, Wiege der friedlichen Revolution: Freiheit und Einheit feiern – Brücken bauen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Großzügige Bundesförderung für Bahn und Bus – Sachsen vergibt Chance auf ÖPNV-Offensive"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE
"Lebenslanger Benachteiligung durch Kinderarmut aktiv entgegenwirken – Bildungslandschaft am Lebensumfeld der Kinder orientiert gestalten!"
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die kommunalen Migrationsbeauftragten im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/6371 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 5
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Gesetzliche Betreuung im Freistaat Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Gesundheitsziele in Sachsen weiterentwickeln"
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Das Recht auf eine selbstbestimmte Schwangerschaft achten und unterstützen!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Armutsrisiko Alleinerziehender reduzieren – Unterhaltsvorschussgesetz reformieren"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Keine länderübergreifende Denkfabrik und Datensammelstelle für Überwachung – Pläne für das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin und Brandenburg stoppen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
TOP 11
Kleine Anfragen
