46. Plenarsitzung am 15.12.2016
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)"
Drucksache 6/5550 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)"
Drucksache 6/6237 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
"Zweite Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 und zum Entwurf des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018)"
Drucksache 6/6871 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
Drucksache 6/7150 - Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
TOP 1.9 Einzelplan 07
Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Beschlussfassung
TOP 1.10 Einzelplan 03
Staatsministerium des Innern
Beschlussfassung
TOP 1.11 Einzelplan 04
Staatsministerium der Finanzen
TOP 1.11 Einzelplan 14
Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
TOP 1.11 Einzelplan 15
Allgemeine Finanzverwaltung
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 1.12
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)"
(Gesetzestext)
Drucksache 6/5550 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/6237 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
Drucksache 6/6871 - Zweite Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
Beschlussfassung: paragrafenweise
Schlussabstimmung
TOP 2
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)"
Drucksache 6/5551 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/7151 - Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen"
(Drucksache 6/5552 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Drucksache 6/7152 - Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung