16. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
30.09.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 13. und 14. Sitzung
3.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umzugskostengesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/2420
4.
Sächsische Unternehmen gut aufstellen – Transparenz überUnternehmen und Nebenhaushalte des Freistaates herstellen undBudgethoheit des Landtages stärken
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/2041
5.
Jahresbericht 2014, Band IHaushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung,Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drs 6/100
(1. Beratung)
sowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013
Beschlussempfehlung
Nr. 25
Unterbringung des Sächsischen Staatsarchivs Chemnitz (Info-Nr. 184-2015)
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und HaushaltsrechnungBE: MdL von Breitenbuch
Nr. 1
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung (Einführung)
Nr. 2
Haushaltswirtschaft des Freistaates
Nr. 3
Extrahaushalte
Nr. 4
Staatsschulden
Nr. 5
Vermögensrechnung
Nr. 6
Sondervermögen Grundstock
II. StaatsverwaltungEinzelplan 14: Staatliche Hochbau- und LiegenschaftsverwaltungBE: MdL ColditzNr. 26
Unterbringung der FinanzämterNr. 27
Reinigungskostensowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013
Beschlussempfehlung
Nr. 25Unterbringung des Sächsischen Staatsarchivs Chemnitz (Info-Nr. 184-2015)
Einzelplan 15: Allgemeine FinanzverwaltungBE: MdL Liebhauser
Nr. 28Schätzungen im Umsatzsteuervoranmeldungsverfahren
Nr. 29
Steuerliche Überprüfung öffentlicher Fördermittel
III. Frühere Jahresbericht nachgefragt
Nr. 30
Vollstreckung rückständiger Steuerforderungen(Jahresbericht 2012 – Beitrag Nr. 31)
6.
bis zum 1. September 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Übersichten über die außerplanmäßigen Ausgaben undVerpflichtungsermächtigungen während der vorläufigenHaushalts- und Wirtschaftsführung 2015
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
7.
Anträge und Informationen des Staatsministers
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
Verständigung über weiteres Vorgehen zu:
- Übersichten über die Einwilligungen in über- undaußerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen1. Halbjahr 2015
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Drs 6/2383
- Vertragliche Rahmenbedingungen der Übertragung derAbwicklung von Förderprogrammen auf die SächsischeAufbaubank (SAB)
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
Drs 6/2051
- Landeseinheitliche Fördermitteldatenbank (FÖMISAX)
Listen zum Fördervollzug 1. Halbjahr 2015
