11. Sitzung - Innenausschuss
05.11.2015 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/1392
und
Zweites Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 6/2773
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 10. Sitzung
4.
Jahresbericht 2014, Band IIKommunalfinanzenErgebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 6/350
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Vorschlag für die Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Wahlvorschlag der StaatsregierungDrucksache 6/3109
6.
Energiewende voranbringen:Länderöffnungsklausel nicht in Anspruch nehmen.
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/466
mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
[Beantragung einer Anhörung:
Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremseim Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/2583
federführend: mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss]