11. Sitzung - Innenausschuss

05.11.2015 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/1392

und

Zweites Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 6/2773

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung

4.

Jahresbericht 2014, Band IIKommunalfinanzenErgebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 6/350

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Vorschlag für die Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Wahlvorschlag der StaatsregierungDrucksache 6/3109

6.

Energiewende voranbringen:Länderöffnungsklausel nicht in Anspruch nehmen.

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/466

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremseim Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/2583

federführend: mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss]