7. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
29.09.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
Innovationsstandort Sachsen stärken – Patentanmeldung,Patentverwertung und Patentmanagement gezielt unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 6. Sitzung am 1. September 2015
4.
Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den vonBraunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen(Sächsisches Strukturwandelfördergesetz – SächsStruktFördG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
5.
Sachsenweiten ÖPNV-Tarif und landesweite Ticketangebotefür Schüler und Schülerinnen, Studierende, Seniorinnen undSenioren einführen
Antrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/512
6.
Leiharbeit in Sachsen wirksam begrenzen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
Beantragung einer Anhörung:
Modellhafte Unterstützung von unabhängigenArbeitslosenberatungsstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Gleichstellung und Integration
Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE