Ausschusswoche vom 18.05.2015 bis 22.05.2015
Sitzungsplan der Ausschüsse
in der Zeit vom 18. Mai bis 22. Mai 2015
Montag, 18. Mai 2015
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Öffentliche Anhörung 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
10:00 Uhr, Raum A 400
Dienstag, 19. Mai 2015
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300
Europaausschuss
14:00 Uhr, Raum A 400
Mittwoch, 20. Mai 2015
Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400
Donnerstag, 21. Mai 2015
Innenausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
Es findet keine Sitzung statt
Petitionsausschuss
13:00 Uhr, Raum A 400
Freitag, 22. Mai 2015
Ausschuss für Schule und Sport
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung ca. 14:00 Uhr, Raum A 400
Tagesordnung
5. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz
18.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
Gesundheitskarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/1062
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 30. März 2015
4.
Petition 06/00390/6
5.
Informationen der Staatsregierung
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes
[Beantragung einer Anhörung:
Impfquote im Freistaat Sachsen erhöhen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/1036
Impfbereitschaft erhöhen
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drucksache 5/1162 ]
6. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,
Kultur und Medien
18.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 30. März 2015
3.
Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2014 - 2016
Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
Drucksache 6/1302
4.
Berichterstattung an die Landtage
Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2013
Unterrichtung durch die Intendantin des MDR
Drucksache 6/759
5.
MDR-Produzentenbericht 2013
Unterrichtung durch die Intendantin des MDR
Drucksache 6/760
6.
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der wirtschaftlichen Lage des MDR
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 6/237
7.
Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen des MDR für das Geschäftsjahr 2013
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 6/625
8.
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Wirtschaftstätigkeit und der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten bei der Colonia Media Filmproduktions GmbH, Köln durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 6/1096
9.
Vorunterrichtung zum Entwurf des Siebzehnten Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 6/1424
10.
Informationen der Staatsregierung
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes
4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
19.05.2015 - 14:00 Uhr, Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 31. März 2015
3.
Informationen der Staatsregierung
4.
Fragen an die Staatsregierung
5.
Verschiedenes
Beantragung einer Anhörung:
Sachsenweiten ÖPNV-Tarif und landesweite Ticketangebote für Schüler und Schülerinnen, Studierende, Seniorinnen und Senioren einführen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/512
4. Sitzung des Europaausschusses
19.05.2015 - 14:00 Uhr, Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 31. März 2015
3.
Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Drucksache 6/136
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
und
Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung - insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/421
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
4.
Beratung zum Arbeitspapier „Strategischer Dialog“ zur vorgesehenen Partnerschaft der deutschen und tschechischen Regierungen (BIM 028)
5.
Subsidiaritätskontrolle
6.
Informationen der Staatsregierung
7.
Fragen an die Staatsregierung
8.
Verschiedenes
6. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
20.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 400
1.
Öffentliche Anhörung
Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig preisgeben - Umstände und politische Verantwortung des flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt Dresden rückhaltlos aufklären!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/774
federführend; mitberatend: Innenausschuss
und
Versammlungsfreiheit schützen - Gründe für das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/773
mitberatend; federführend: Innenausschuss
nicht öffentliche Sitzung
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 1. April 2015 und des Protokolls der 5. Sitzung am 13. April 2015
4.
Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Drucksache 6/136
federführend; mitberatend: Europaausschuss
und
Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung - insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/421
federführend; mitberatend: Europaausschuss
5.
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/61
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/717
federführend; mitberatend: Innenausschuss
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
12. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
20.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung
3.
Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Drucksache 6/743
4.
Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Information des Sächsischen Staatsministers der Finanzen
5.
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Entfristung der im Doppelhaushalt 2015/2016 beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten neu geschaffenen Referentenstelle
Antrag des Sächsischen Datenschutzbeauftragen vom 30. April 2015
6.
Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drucksache 6/1638
7.
Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft
(SächsFrTrSchulG)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/1246
federführend: Ausschuss für Schule und Sport; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
8.
Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 6/1370
(Drucksache 5/13947 )
ggf. 9.
bis zum 19. Mai 2015 als Drucksache verteilte
Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
10.
Anträge und Informationen des Staatsministers
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Standortkampagne des Freistaates Sachsen
Information des Chefs der Staatskanzlei
13.
Verschiedenes
6. Sitzung des Innenausschusses
21.05.2015 - 10:00 Uhr, Plenarsaal/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)
Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/426
und
Schaffung der Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15 Prozent (Kappungsgrenzen-Verordnung) im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/431
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 5. Sitzung
4.
Evaluierung und Konsequenzen der Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen 2014 im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/1125
5.
Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge im Freistaat Sachsen
fortsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/1253
6.
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/1409
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
7.
Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDA-Demonstration am 20. April 2015 in Leipzig
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/1629
8.
Informationen der Staatsregierung
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes
[Beantragung einer Anhörung:
Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Drucksache 6/1392
5. Sitzung des Petitionsausschusses
21.05.2015 - 13:00 Uhr, Raum A 400
1.
Billigung der Niederschrift der 4. Sitzung
2.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
3.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben
4.
Behandlung dringender Fälle
5.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/5
6.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
7.
Verschiedenes
6. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
22.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
„Masterplan Erwachsenenbildung“ für den Freistaat Sachsen auflegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/253
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung der Protokolle der 4. Sitzung am 27. März 2015 und der
5. Sitzung am 17. April 2015
4.
Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/1246
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Wahl eines Vertreters für das Kuratorium der Stiftung Sporthilfe Sachsen (BIM Nr.: 048-2015)
6.
Informationen der Staatsregierung
7.
Fragen an die Staatsregierung
8.
Verschiedenes
5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
22.05.2015 - 10:00 Uhr, Plenarsaal/Raum A 400
1.
Öffentliche Anhörung
Ortsnahe Trinkwasserversorgung im Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten - Bergbaufolgekosten nicht auf Bürgerinnen und Bürger abwälzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/1155
Anschließend ab ca. 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 27. März 2015
4.
Waldzustandsbericht 2014
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/664
5.
Informationen der Staatsregierung
6.
Fragen an die Staatsregierung
7.
Verschiedenes