24. Plenarsitzung am 20.11.2015
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Brücken in die Zukunft – Investitionssicherheit für Sachsens Kommunen bis 2020"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Hochschulfinanzierung: viele Töpfe verderben den Brei?"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Mutige Schritte wagen – wirkliche Verbesserungen des Asylverfahrens in Gang setzen"
Beschlussfassung
TOP 4
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen"
Drucksache 6/3024 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,
Innenausschuss
TOP 5
Große Anfrage der Fraktion GRÜNE
"Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution im Freistaat Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Kulturelle Bildung in Sachsen stärken"
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Fristverlängerung zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Schulische Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sicherstellen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
TOP 11
Kleine Anfragen
