20. Plenarsitzung am 17.09.2015
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Kinder sind ein hohes Gut – Qualität der Kinderbetreuung weiter schrittweise verbessern"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Heidenau ist nur die Spitze des Eisbergs: Rassismus und Rechtsextremismus in Sachsen bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE
"Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen
Hochschulen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 4
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremse im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/2583 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 5
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen, Schlussfolgerungen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Teilhabe von Taubblinden in Sachsen verbessern"
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Spekulative Veräußerung von kleingärtnerisch genutzten Bodenflächen auf landeseigenen Grundstücken im Freistaat Sachsen sofort stoppen!"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Unterstützung der sächsischen Polizei bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Keine weiteren Staustufen in der Elbe"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
TOP 11
Kleine Anfragen