17. Plenarsitzung am 09.07.2015
TOP 1
zum Thema:
"Sachsen – Was in Zukunft wichtig ist."
2
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Neues Nationales Leistungszentrum Fraunhofer in Sachsen – Freistaat als attraktiven Wissenschaftsstandort weiterentwickeln"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Der Abgeordnete im Rechtsstaat, Freiwild für Polit-Chaoten"
TOP 3
TOP 4
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"TTIP – Chancen nutzen, Standards verbessern, Souveränitätsrechte wahren"
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Positionen der Staatsregierung zu Bedeutung und Auswirkungen von TTIP, CETA, TiSA und ACTA im Freistaat Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Kinder und ihre Familien fördern – Kindertageseinrichtungen zu Eltern-Kind-Zentren weiterentwickeln"
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion AfD
"Moratorium für Windkraftanlagen im Freistaat Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Kein Zurück ins letzte Jahrhundert – für ein freizügiges Europa ohne
Grenzkontrollen"
Beschlussfassung
TOP 9
TOP 10
Kleine Anfragen