14. Plenarsitzung am 10.06.2015
TOP 1
Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen
(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)
Drucksache 6/1769 - Wahlvorschlag der Staatsregierung
Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums
TOP 2
Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen
(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)
Drucksache 6/1769 - Wahlvorschlag der Staatsregierung
Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums
TOP 3
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen
(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)
Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums
TOP 4
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Erfolgreichen Wiederaufbau nach dem Hochwasser 2013 fortführen – Aufbauleistung der Sachsen würdigen"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Länderfinanzausgleich – Solidarität am Ende?"
TOP 5
2. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016"
(Drucksache 6/1638 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 6
2. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder"
(Drucksache 6/136 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)
Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 7
2. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung – insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union"
(Drucksache 6/421 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Europäisches Semester kritisch begleiten – Freie Berufe in Sachsen unterstützen"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Sexualbildung in den Schulen im Freistaat Sachsen modernisieren"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion AfD
"Fachkräftemangel in Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Schulische Inklusion in Sachsen umsetzen – Fortgeschriebenen
Aktions- und Maßnahmeplan vorlegen"
Beschlussfassung
TOP 12
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012"
(Drucksache 6/1370 - Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofs)
Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich
der Haushaltsrechnung für das Jahr 2012 nach § 101 SäHO"
Beschlussfassung
TOP 13
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
(Drucksache 6/1671 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)
Beschlussfassung
TOP 14
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7
Sächsisches Garantiefondsgesetz"
(Drucksache 6/743 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)
Beschlussfassung
TOP 15
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks 2014 - 2016"
(Drucksache 6/1302 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Berichterstattung an die Landtage
Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2013"
(Drucksache 6/759 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"MDR-Produzentenbericht 2013"
(Drucksache 6/760 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der wirtschaftlichen Lage des MDR"
(Drucksache 6/237 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen des MDR für das Geschäftsjahr 2013"
(Drucksache 6/625 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Wirtschaftsführung und der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten bei der Colonia Media Filmproduktions GmbH, Köln durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen"
(Drucksache 6/1096 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Vorunterrichtung zum Entwurf des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
(Stand: 26.03.2015)"
(Drucksache 6/1424 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 16
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 17
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich